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Month: Mai, 2015

Das Bundesverfassungsgericht über Grundrechte

28 Mai, 2015 (16:42) | Medien, Politik | By: ToBeFree

In der freiheitlichen Demokratie des Grundgesetzes haben Grundrechte einen hohen Rang. Der hoheitliche Eingriff in ein Grundrecht bedarf der Rechtfertigung, nicht aber benötigt die Ausübung des Grundrechts eine Rechtfertigung. Dieses Zitat (Bundesverfassungsgericht, 2007) bezieht sich auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in Deutschland, aber es gefällt mir allgemein und unabhängig von diesem Fall: https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20070606_1bvr142307.html Gefunden habe […]